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06.03.2017 / Politisches Buch / Seite 15

Ami go home

Linke-Politiker verfassen Broschüre über den Austritt aus NATO-Strukturen und den Rauswurf der US-Soldaten aus der BRD

Johannes Supe

Was beinhaltet eine »linke Sicherheitspolitik«? Und was unterschiede sie von der des Militärbündnisses NATO? Mit diesen Fragen haben sich die Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Alexander S. Neu (beide Die Linke) in ihrer Broschüre »Linke Perspektiven für eine friedliche Sicherheitspolitik« befasst. Sie plädieren für einen Austritt der BRD aus der NATO und eine Reform der Vereinten Nationen.

Eine zentrale These ihres Papiers ist, dass bereits das hinter der NATO stehende Konzept des »Verteidigungskollektivs« mangelhaft ist. Unter einem »Verteidigungskollektiv« sei ein Zusammenschluss von Staaten zu verstehen, die sich gegen einen äußeren Aggressor verteidigen wollen. Doch mit dem Konzept sei mehr verbunden. Es beruhe auf der Überzeugung, dass »Sicherheit nur durch eigene Stärke und die Stärke der eigenen Verbündeten bzw. durch deren Überlegenheit erzeugt werde«. Ein solches Sicherheitsverständnis führe aber notwendig zu Rüstungswettläufen.

Dagegen ...

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