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04.03.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Gefährliche Ratschläge

Die Heritage Foundation setzt auf die atomare Aufrüstung der USA

Knut Mellenthin

Die Heritage Foundation will die USA zu einem neuen atomaren Wettrüsten gegen Russland antreiben. Dafür ist der in Washington angesiedelte Thinktank, der selbst vielen Politikern der Republikaner als zu aggressiv erscheint, gut aufgestellt: Seine Vorstellungen zum »Wiederaufbau« der angeblich »ausgelaugten« Streitkräfte hat sich Präsident Donald Trump von Heritage schreiben lassen. Sein Vize Michael »Mike« Pence ist dem Unternehmen verbunden. Mit James Carafano gehört ein leitender Mitarbeiter der Stiftung zu Trumps Team.

Die »ersten Schritte« der »Atomwaffenpolitik« unter Trump stellt sich Heritage so vor:

1. Kündigung des im April 2010 zwischen den USA und Russland geschlossenen »New START«-Vertrags zur zahlenmäßigen Begrenzung der strategischen Atomwaffen. Regulär gilt das Abkommen noch bis 2020. Es enthält aber eine Klausel, die jeder Seite den Ausstieg erlaubt, wenn sie behauptet, dass »außerordentliche Ereignisse« ihre »höchsten Interessen gefährden«.

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