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04.03.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Präsident der Superlative

Trump redet gern – aber nicht über Zahlen und Fakten zur geplanten Aufrüstung. Es geht um Milliarden Dollar

Knut Mellenthin

Donald Trump hat am Dienstag abend (Ortszeit) in seiner ersten Ansprache vor dem Kongress »eine der größten Steigerungen der nationalen Verteidigungsausgaben in der amerikanischen Geschichte« angekündigt. Einzelheiten verriet er jedoch nicht. Einen Tag zuvor hatte das Weiße Haus an die Medien »durchsickern« lassen, dass der Präsident für das am 1. Oktober beginnende Steuerjahr eine Aufstockung des Pentagon-Budgets um 54 Milliarden Dollar beantragen wolle.

Das entspricht auf den ersten Blick eine Steigerung um ungefähr 9,3 Prozent gegenüber dem laufenden Steuerjahr. Aber diese Rechnung ist irreführend: Auch ohne zu wissen, wie das zusätzliche Geld auf die verschiedenen Gruppen des »Verteidigungshaushalts« aufgeteilt werden soll, kann man davon ausgehen, dass der größte Teil der beabsichtigten Mehrausgaben für Beschaffungsmaßnahmen, also für die materielle Aufrüstung, verwendet werden soll. Dieser Sektor, amtlich als »Procure­ment« bezeichnet, macht gege...

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