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03.03.2017 / Titel / Seite 1

Krieger an der Ostflanke

Von der Leyen und Gabriel auf Truppenbesuch im Baltikum. Bekenntnisse zu Aufrüstung und Cyberkrieg

Reinhard Lauterbach

Gleich zwei Bundesminister halten sich derzeit zu Truppenbesuchen im Baltikum auf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen »informierte« sich am Donnerstag in Estland über den Stand der NATO-Luftverteidigung. Sie nutzte die Gelegenheit, um drastische Erhöhungen des deutschen Militäretats anzukündigen. Die Bundesrepublik sei »in der Pflicht«, ihre Militärausgaben auf das offizielle NATO-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, so die CDU-Politikerin. Das sei eine langfristige Aufgabe, die nicht in einem Jahr zu erledigen sei. Derzeit liegt der Etat des Verteidigungsministeriums bei 1,4 Prozent des BIP.

Parallel dazu besuchte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) den Stützpunkt der Bundeswehr in der litauischen Ortschaft Rukla. Dort sind seit einigen Wochen 450 deutsche Soldaten als Kern eines multinationalen NATO-Bataillons stationiert. Ähnliche, jeweils 1.000 Militärs umfassende Einheiten wurden nach Estland und Lettland verlegt. Gabrie...

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