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24.01.2017 / Inland / Seite 4

Höcke kann weiter hetzen

Thüringer AfD-Landeschef wird nur gerüffelt. Neben dem »Schuldkult« wird Verhältnis zu Israel Streitthema in der Partei

Knut Mellenthin

Der AfD-Bundesvorstand wird kein Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke einleiten. Der thüringische Landesvorsitzende hatte vor einer Woche bei einem Auftritt in Dresden mit Äußerungen gegen den »deutschen Schuldkult« provoziert. Damit bediente er wieder einmal ein traditionelles Lieblingsthema der extremen Rechten seit 1945. Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte Höcke daraufhin als »Belastung für die Partei« bezeichnet.

Für die Einleitung eines Verfahrens zum Parteiausschluss reichte das jedoch nicht. Am Montag beschloss der Bundesvorstand, es zunächst bei nicht näher beschriebenen »Ordnungsmaßnahmen« zu belassen. In der über mehrere Tage geführten Debatte sollen sich vor allem Petrys Kovorsitzender Jörg Meuthen sowie die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und André Poggenburg, gegen ein Ausschlussverfahren ausgesprochen haben. Letzterem steht Höcke mental und politisch sehr nahe. Bei Meuthen und Gauland, die beide nicht z...

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