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18.01.2017 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Präsidialsystem

Daniel Bratanovic

Über Verfassungen gründlicher zu sprechen bleibt allzumeist dem betreffenden Proseminar der Politikwissenschaften vorbehalten. Die Lehre ist starr und steril, einen Begriff vom Werden und Vergehen politischer Systeme und vom »Wer wen?« (Lenin) hat man dort nicht. Der Gegenstand wird ganz deskriptiv und ausgesprochen langweilig so verhandelt, als sei er auf Ewigkeit angelegt, was indes auch die vielzitierten »Väter« des Grundgesetzes glauben mochten, als sie in die Statuten dieses Staates eine entsprechende Klausel hineinschrieben. Wer Widersprüche und Zusammenhänge zu denken gewohnt ist, weiß allerdings, dass bürgerliche Staatsverfassungen gewissermaßen die Kodifizierung eines gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses darstellen.

Für jemanden, der möchte, dass Kapital und Staat dereinst nicht mehr seien, mag es ganz und gar ungenügend erscheinen, was an Progressivem jeweils Eingang in ein solches Dokument gefunden hat. In Zeiten aber, in denen die Dinge in Fl...

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