3 Monate junge Welt für 62 €
Gegründet 1947 Dienstag, 21. September 2021, Nr. 219
Die junge Welt wird von 2582 GenossInnen herausgegeben
3 Monate junge Welt für 62 € 3 Monate junge Welt für 62 €
3 Monate junge Welt für 62 €
18.01.2017 / Inland / Seite 4

»Relativierung geht zu weit«

NPD müsste näher an Machtergreifung sein, um verboten zu werden. Ein Gespräch mit Hajo Funke

Claudia Wangerin

Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen ein Verbot der NPD entschieden, obwohl es klar sagt, dass deren Konzept die Menschenwürde missachte – weil ihre Bestrebungen zur Zeit keine Aussicht auf Erfolg hätten. Wie schlüssig erscheint Ihnen diese Begründung?

Verfassungsrichter Peter Müller, der sie vorgetragen hat, behauptet, dass keine Dominanzansprüche existieren – auch regional nicht, das Ausnahmebeispiel ist das Jamel in Mecklenburg-Vorpommern. Das politische Relevanzkritierium dominiert um so mehr, je genauer wir das Urteil lesen. Das ist neu und war bisher nicht die Grundlage des Bundesverfassungsgerichts. Auf europäischer Ebene hat es bei Verbotsentscheidungen mehr Gewicht, welche Chancen zur Durchsetzung der politischen Ziele einer Partei oder Organisation bestehen.

Für die Karlsruher Richter scheinen die schlechten Wahlergebnisse der NPD eine wichtige Rolle zu spielen. Kann die Gefährlichkeit der Partei daran festgemacht werden?

Ich bin da begrenz...

Artikel-Länge: 3263 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Nur noch bis 26. September: 3 Monate Tageszeitung junge Welt lesen für 62 €. Jetzt bestellen!