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16.01.2017 / Abgeschrieben / Seite 8

Zur Abberufung Andrej Holms

Am Sonnabend kündigte der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), an, Staatssekretär Andrej Holm (Die Linke) zu entlassen. Dazu veröffentlichten die Landesvorsitzende der Partei Die Linke, Katina Schubert, und die Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, Carola Bluhm und Udo Wolf, am Sonnabend eine gemeinsame Erklärung:

Die heutige Erklärung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller kam für uns zum jetzigen Zeitpunkt sehr überraschend. Wie schon vor der Senatsklausur versucht ein Koalitionspartner, die anderen Koalitionspartner über die Öffentlichkeit zu Entscheidungen zu zwingen. Das erschwert die Suche nach gemeinsamen Lösungen. Im Vertrauen auf die von Michael Müller und Katrin Lompscher in der Fragestunde des Abgeordnetenhauses abgegebenen Erklärungen zum weiteren Verlauf sind wir davon ausgegangen, dass im Rahmen einer koalitionsinternen Beratung eine Entscheidung gemeinsam erfolgt.

Andrej Holm hat unser Vertrauen. Wir...

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