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28.01.2017 / Ansichten / Seite 8

Zwei Pläne für Syrien

Lösungsstrategien Russlands und der USA

Peter Schaber

Während der Syrien-Gespräche im kasachischen Astana veröffentlichten Journalisten und Politikwissenschaftler geleakte Eckpunkte eines russischen Vorschlags zur künftigen Ausgestaltung einer Verfassung Syriens. Maxim Suchkow vom Russian International Affairs Council umriss diesen Plan so: Die Scharia solle nicht »einzige Quelle des Rechts« sein, der Präsident werde für sieben Jahre gewählt und bleibe Oberbefehlshaber. Allerdings solle er durch eine »Versammlung der Regionen« kontrolliert werden. Der Oberste Richter am Verfassungsgericht müsse durch das Parlament gewählt werden, die Kommunen würden aufgewertet. Die Macht im Staat solle dezentralisiert werden, explizit wird die Gleichberechtigung und Autonomie der kurdischen Minderheit erwähnt.

Die Sprecherin des russischen Außenamtes, Marija Sacharowa, kommentierte den Vorschlag: »Die Syrer selbst werden alles entscheiden. Wir haben einige fundamentale Punkte, von denen wi...

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