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14.01.2017 / Titel / Seite 1

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USA beschränken Anreize zur Abwanderung aus Kuba. Havanna lobt »bedeutenden Schritt«, die Rechte spuckt Gift und Galle

Volker Hermsdorf

Eine Woche vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus hat der scheidende US-Präsident Barack Obama einen Teil der Anreize gestrichen, mit denen die USA seit Jahrzehnten kubanische Staatsbürger zum Verlassen ihres Landes bewegen wollen. Ab sofort würden Einwanderer aus Kuba, die kein Visum besitzen oder unter humanitären Schutz fallen, wieder zurückgeschickt, erklärte Oba­ma am Donnerstag abend (Ortszeit) in Washington. »Damit behandeln wir Migranten aus Kuba genauso wie die aus anderen Ländern«, sagte der Staatschef. Doch Barack Obama sagte damit nur die halbe Wahrheit. Vom noch amtierenden Präsidenten außer Kraft gesetzt wurde eine aus dem Jahr 1995 stammende, unter dem Begriff »Wet foot, dry foot« bekannt gewordene Sonderregelung, nach der Kubaner, die einen Fuß auf das US-Festland gesetzt hatten, dort Bleiberecht erhielten, während auf dem Meer aufgegriffene deportiert wurden. Auch das von George W. Busch 2006 eingeführte Programm »Cuban Medical Professiona...

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