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06.01.2017 / Ausland / Seite 7

Kabila sucht Ausweg

Demokratische Republik Kongo: Partei des Präsidenten stimmt Machtübergabe bis Jahresende zu

Christian Selz, Kapstadt

Durchbruch bei den Verhandlungen um eine Machtübergabe in der Demokratischen Republik Kongo: Bereits in der Silvesternacht einigten sich Vertreter von Regierung und Opposition unter Vermittlung katholischer Bischöfe auf Neuwahlen bis Ende dieses Jahres. Zustimmung kam vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Das Gremium sei »ermutigt durch den Geist der Flexibilität und des Kompromisses, den die kongolesischen politischen Führer mit dem Erreichen dieser Vereinbarung gezeigt haben«, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung. Der Sicherheitsrat sieht Kinshasa damit auf dem Weg zu »Stabilität, Frieden, Entwicklung und einer Konsolidierung der konstitutionellen Demokratie«.

In der Tat verspricht das nur Stunden vor dem Jahreswechsel ausgehandelte Abkommen einiges. Präsident Joseph Kabila, dessen Amtszeit am 19. Dezember abgelaufen war, ist es demnach untersagt, die Verfassung so zu ändern, dass er ein drittes Mal kandidieren könnte. Bis zum Mär...

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