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05.01.2017 / Ausland / Seite 7

Warten auf die »demokratische Revolution«

Nepal: Politischer Streit behindert politischen Neuanfang

Thomas Berger

Der schon lang andauernde Konflikt um die föderale Neugliederung Nepals hat sich in ein weiteres Jahr geschleppt. Auch 2017 beginnt mit dem Streit der großen Parteien über die Grenzen der neuen Provinzen, in die das Land eingeteilt werden soll. Gegen den Kompromiss­vorschlag der regierenden Koalition aus Maoisten und Sozialliberalen regt sich von mehreren Seiten Widerstand. Dies lässt kaum darauf hoffen, dass mehr als 15 Monate nach der neuen Verfassung endlich mit der Lösung der noch immer ungelösten Konflikte im Land begonnen und so ein politischer Neuanfang im Himalayastaat eingeleitet werden kann.

Zumindest die Obersten Richter haben den Weg für eine entsprechende Ergänzung der Verfassung freigemacht. Eine Kammer des Supreme Court, bestehend aus Chefrichterin Sushila Karki und ihrem Kollegen Ishwor Prasad Khatiwada, verwarf gleich zu Jahresbeginn eine Klage, die dem Übergangsparlament das alleinige Recht auf einen solchen Schritt absprechen wollte. Lau...

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