02.01.2017 / Titel / Seite 1

UN-Signal für Atempause

Sicherheitsrat nimmt einstimmig russisch-türkischen Vorschlag für Friedensverhandlungen zu Syrien an. Waffenstillstand hält

Arnold Schölzel

Frieden in Syrien ist der deutschen Regierung und deutschen Leitmedien ein Greuel. Bundeskanzlerin Angela Merkel erwähnte den Waffenstillstand in dem nahöstlichen Land und die Vorbereitung einer Resolution des UN-Sicherheitsrats dazu in ihrer Neujahrsansprache mit keinem Wort. Die FAZ bezeichnete die Bemühungen am Sonnabend in einer Schlagzeile als »Kuhhandel von Aleppo«, der Berliner Tagesspiegel erwähnte am gleichen Tag zwar bereits die noch bevorstehende Sitzung des UN-Gremiums in New York, schrieb aber dennoch, »das syrische Regime und das mit ihm verbündete Russlands« machten nun »gemeinsame Sache. An den UN vorbei.«

Am Abend des Silvestertages nach deutscher Zeit stellte sich dann der Sicherheitsrat einstimmig hinter die russisch-türkische Friedensinitiative für Syrien. Der von Moskau und Ankara ausgearbeitete Plan sieht neben der seit Freitag geltenden landesweiten Waffenruhe Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana vor. Der W...

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