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16.12.2016 / Ansichten / Seite 8

Abfuhr für Ukraine

Entsorgte EU-Hoffnungen

Reinhard Lauterbach

Ach, wie war das rührend, im kalten Kiewer Winter vor drei Jahren die vielen geschwenkten EU-Fähnchen zu sehen. Nicht zuletzt auch für das politische Ego der EU selbst. Hatte sie nicht endlich mal jemanden, der sie so richtig mochte und unbedingt näher an sie heran wollte?

Jetzt hat die EU der Ukraine klargemacht, dass es so von ihrer Seite gar nicht gemeint war. Die Staats- und Regierungschefs haben ausdrücklich klargestellt, dass das Assoziierungsabkommen, dessen verweigerte Unterzeichnung die EU zum Anlass nahm, einen als »Euromaidan« auftretenden Regimewechsel zu inszenieren, ohnehin nie als das gedacht war, was die EU-Enthusiasten in der Ukraine geglaubt haben: als Vorstufe für eine spätere Mitgliedschaft im Brüsseler Club. Verlangt haben diese Klärung die Niederlande – wo nächstes Jahr Wahlen anstehen, und die Stimmengewinne für die rechtspopulistische »Freiheitspartei« von Geert Wilders begrenzt werden sollen.

Für die geforderte Zusatzerklärun...

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