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01.12.2016 / Ansichten / Seite 8

Selbstgestellte Falle

Ergebnislose Gespräche in Minsk

Reinhard Lauterbach

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sei »zutiefst frustriert« über die fehlenden Ergebnisse der Gespräche im sogenannten Normandie-Format über eine Beilegung des ukrainischen Bürgerkriegs, berichtete dieser Tage die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Das kann man rein menschlich verstehen, und politisch auch: Aus der erhofften Rolle des erfolgreichen Vermittlers ist für die ambitionierte Regionalmacht BRD nichts geworden.

Das kann aber nicht den Blick darauf verstellen, dass die Bundesrepublik und Frankreich – als zweite westliche Signatarmacht der beiden Minsker Abkommen – in eine selbstgestellte Falle gelaufen sind. Ziel beider Waffenstillstandsvereinbarungen war es, eine unmittelbar drohende militärische Niederlage der Ukraine abzuwenden. Berlin und Paris haben dem Kiewer Regime zweimal den Hals gerettet. Und anders als in den stereotypen Aufforderungen an Russland, »seinen Teil« der Minsker Vereinbarungen z...

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