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30.11.2016 / Ansichten / Seite 8

Rückschritt per Tarif

Nahles will »flexiblere« Arbeitszeiten

Daniel Behruzi

Wozu gibt es Tarifverträge? Um die Arbeitsbedingungen zu verbessern. So war es früher jedenfalls. Tarifverträge waren dafür da, den Beschäftigten günstigere Bedingungen zu verschaffen, als ihnen per Gesetz ohnehin zustehen. Ein Beispiel: Das Bundesurlaubsgesetz schreibt mindestens 20 Urlaubstage im Jahr vor. Viele Tarifverträge garantieren hingegen 30 Tage. Doch immer öfter ist es andersherum: Tarifvereinbarungen werden genutzt, um gesetzliche Standards zu unterlaufen.

So ist es beim gesetzlichen Mindestlohn, der in Branchen mit allgemeinverbindlichen Tarifverträgen vorübergehend unterschritten werden kann. So ist es bei der Leiharbeit: Die DGB-Tarifverträge verhindern, dass der im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgeschriebene Grundsatz gleicher Bezahlung von Leih- und Stammkräften (Equal pay) zum Tragen kommt. Dennoch werden sie dieser Tage ohne große öffentliche Aufmerksamkeit neu verhandelt. Und so soll es nach dem Willen von Andrea Nahle...

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