Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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15.11.2016 / Ausland / Seite 7

Damaskus unter Aufsicht

Syrische Regierung dementiert Einsatz von Chemiewaffen. OPCW will Inspektionen

Karin Leukefeld, Beirut

Das Außenministerium Syriens hat am Sonntag Vorwürfe zurückgewiesen, Giftgas gegen die Bevölkerung eingesetzt zu haben. Damit reagierte Damaskus auf eine Erklärung des Exekutivrates der Internationalen Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Das Gremium hatte am Freitag auf Grundlage eines im Oktober dem UN-Sicherheitsrat vorgelegten Berichts des »Vereinten Untersuchungsmechanismus« (JIM) von OPCW und Vereinten Nationen sowohl die syrische Regierung als auch die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« beschuldigt, »Chemiewaffen und giftige Chemikalien als Waffen« eingesetzt zu haben.

Nach dem Willen des Exekutivrats sollen künftig zweimal im Jahr Inspektionen in zwei syrischen Einrichtungen durchgeführt werden, um dort Proben zu nehmen und die dortigen Arbeiten zu kontrollieren. Damaskus sei verpflichtet, »sofort solche Inspektionen zu ermöglichen und vollständig dabei zu kooperieren«, heißt es in der OPCW-Erklärung. Genannt werden Einrichtung...

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