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15.11.2016 / Inland / Seite 4

Kontroverse um CETA

SPD und DGB hoffen auf Nachbesserungen. Tagung in der Evangelischen Akademie Tutzing

Rolf-Henning Hintze

Die SPD hofft nach offiziellen Bekunden stark darauf, dass das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada im Europaparlament noch nachgebessert wird. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer ging bei einer Tagung des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie am Wochenende in Tutzing so weit zu sagen, ohne Verbesserungen könne sie dem Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) im Bundestag nicht zustimmen, man sei aber »noch nicht am Ende Fahnenstange«. Teilnehmer und einige Referenten bekräftigten dagegen deutliche Einwände gegen das Vertragswerk. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, die kurzfristig für den erkrankten SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel eingesprungen war, bemühte sich, CETA als »einen kleinen Schritt hin zu einer gerechteren Welt« zu verkaufen. Sie sei stolz auf die entsprechende Debatte in ihrer Partei, sagte sie. Die SPD verstehe sich als Stimme der Aufklärung. Inhalte seien ihr wichtiger als Wahlergebnisse, behauptete Barley.

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