Gegründet 1947 Freitag, 18. Oktober 2019, Nr. 242
Die junge Welt wird von 2216 GenossInnen herausgegeben
14.11.2016 / Inland / Seite 2

»Rüstungsfirmen verdienen sich goldene Nasen«

Bundesregierung investiert Milliarden in die Bundeswehr und kürzt beim Sozialetat. Ein Gespräch mit Gesine Lötzsch

Markus Bernhardt

Regelmäßig werden Forderungen laut, die Militärausgaben zu erhöhen. Ziel ist es offenbar, den Wehretat auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes – und somit um 20 Milliarden Euro – zu erhöhen. Bekommt die Bundeswehr nicht schon genug Geld?

Die Bundeswehr bricht wieder alle Rekorde. In den Bundesetat haben CDU/CSU und SPD 37 Milliarden Euro eingestellt. Damit ist es der zweitgrößte Haushalt aller Ministerien. Davor liegt nur das Ministerium für Arbeit und Soziales mit 137,6 Milliarden Euro. Zieht man allerdings die Zuschüsse zur Rente ab, dann schrumpft dieser Posten auf 39,2 Milliarden Euro zusammen. In der Schlussrunde zum Etat 2017, in der sogenannten Bereinigungssitzung, wurden noch einmal eine Milliarde Euro für Arbeit und Soziales gekürzt und 1,5 Milliarden Euro für die Bundeswehr draufgelegt. Das heißt, wir investieren für Arbeit und Soziales nur etwas mehr als in die Bundeswehr. Bis 2020 sollen die Ausgaben für das Verteidigungsministerium um meh...

Artikel-Länge: 4165 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €