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12.11.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Weiter in den Krieg hineingezogen

Die Kampagne »Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien« verurteilt die Zustimmung des Bundestags zur Verlängerung und Erweiterung des Syrienmandats der Bundeswehr. Dadurch werde Deutschland noch weiter in den Krieg in Syrien hineingezogen und der Konflikt zwischen der NATO und Russland weiter eskaliert, heißt es in einer Erklärung vom Freitag:
Trotz der mehrheitlichen Verabschiedung der Mandatsverlängerung zieht Ulrich Wohland, einer der Sprecher der Kampagne, eine vorsichtig optimistische Bilanz. »Unser Ziel war, dass mehr Bundestagsabgeordnete als letztes Jahr gegen das Bundeswehrmandat stimmen – nun sind es sogar sechs weniger als 2015. Doch wenn man sich die Aufteilung der Stimmen genauer anschaut, gibt es Grund für einen vorsichtigen Optimismus«, resümiert Wohland. »Fast alle Bundestagsabgeordneten aus der Regierungskoalition von CDU/CDU und SPD, die im letzten Jahr gegen das Mandat oder mit Enthaltung gestimmt hatten, blieben bei ihrem Votum. Und ...

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