Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Mittwoch, 20. Oktober 2021, Nr. 244
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
05.11.2016 / Inland / Seite 2

»Die Lage in der Türkei eskaliert gerade«

Abgeordnete bekommen erneut keine Besuchserlaubnis für NATO-Stützpunkt in Incirlik. Mandatsverlängerung beschäftigt Bundestag. Gespräch mit Jan van Aken

Claudia Wrobel

Sie wollen den NATO-Stützpunkt im türkischen Incirlik besuchen, auf dem auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind. Bis jetzt haben sie aber noch keine Besuchserlaubnis bekommen. Seit wann bemühen Sie sich schon darum?

Formal muss ich nur einen Antrag stellen: eine Reisegenehmigung beim Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. Das habe ich am 5. Oktober gemacht. Das wurde vom Auswärtigen Ausschuss genehmigt, womit es eigentlich durch wäre. Allerdings hat Lammert es aus Haushaltsgründen abgelehnt. Die Reisemittel sind fast aufgebraucht und er meinte, diese Reise sei nicht dringlich, die könnte ich auch im kommenden Jahr machen. Das ist an sich ein Skandal.

Aber die Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist doch vorgeschrieben.

Ich kann verstehen, dass er im Einzelfall entscheiden muss, ob eine Reise wirklich nötig ist, oder ins kommende Jahr geschoben werden kann, wenn die Haushaltsmittel aufgebraucht sind. Bei dieser Reise aber zu sagen, sie...

Artikel-Länge: 4244 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €