04.11.2016 / Inland / Seite 5

Bizarre Amtswillkür

Soest: Jobcenter kappt Alleinerziehender Hartz IV, weil Kontrolleure Männerschuhe in ihrer Wohnung fanden. Sie soll beweisen, dass sie keinen Partner hat

Susan Bonath

Wenn Politiker, Gewerkschaften und Medien Gewalt in Jobcentern beklagen, meinen sie in der Regel Hartz IV-Beziehende, denen die Sicherung durchgebrannt ist. Doch wenden die Behörden nicht selbst Gewalt an, wenn sie Betroffenen aus oft nichtigen Gründen das Existenzminimum kürzen oder streichen? Letzteres ist einer Alleinerziehenden im nordrhein-westfälischen Soest widerfahren. Weil der Außendienst des Amtes bei einer Kontrolle fremde Schuhe in ihrer Wohnung entdeckt hatte, kappte ein Sachbearbeiter nicht nur ihre komplette Sozialleistung. Er ignorierte anschließend auch die Eilanordnung des Sozialgerichts Dortmund, der in eine akute Notlage geratenen Familie umgehend Geld zu überweisen.

Wie der Bremer Sozialrechtsanwalt Jan Strasmann auf der Internetseite seiner Kanzlei »Rightmart« informiert, hatte die Frau nach einem Hausbesuch plötzlich einen Zahlungseinstellungsbescheid des Jobcenters Soest erhalten, das unter dem Namen »Arbeit Hellweg Aktiv« (AHA) agi...

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