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03.11.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Dokumentiert: »Was passiert in Venezuela?«

Der »Block des Heimatlandes«, die linke Fraktion im venezolanischen Parlament, veröffentlichte Ende Oktober unter der Überschrift »Was passiert in Venezuela?« eine knappe Chronik der jüngsten Ereignisse, die wir gekürzt dokumentieren.

1. Im Dezember 2015 gewann die Rechte die Mehrheit in der Nationalversammlung (AN).

2. Seit der Konstituierung des Parlaments war ihr wichtigstes Ziel der Sturz von Präsident Nicolás Maduro.

3. Um dieses Ziel zu erreichen, nahm sich die Rechte VIER Monate Zeit um zu diskutieren, mit welcher Methode das Abtreten des Präsidenten erreicht werden kann.

4. Erst Ende April entschieden sie, den Prozess zur Beantragung eines Amtsenthebungsreferendums in Gang zu setzen.

a. Dadurch, dass sie diesen Mechanismus erst im April aktivierte, und nicht im Januar, als die Hälfte der verfassungsmäßigen Amtszeit des Präsidenten abgelaufen war, blieb keine Zeit, das Referendum im Jahr 2016 durchzuführen, da das festgelegte Verfahren mehr als 260...

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