Der Schwarze Kanal
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22.10.2016 / Ausland / Seite 7

Weit weg von Einigkeit

UN-Sitzung in New York debattierte ohne konkrete Ergebnisse über den Krieg in Syrien

Karin Leukefeld

Auf einer Notsitzung der UN-Vollversammlung zu Syrien in New York sind am Donnerstag einmal mehr die Differenzen zwischen den UN-Vetomächten sichtbar geworden. Der scheidende UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte sich ebenso für das Treffen stark gemacht wie eine Gruppe von 69 Staaten, in deren Auftrag Kanada die Zusammenkunft beantragt hatte. Dort beklagte Ban, dass der UN-Sicherheitsrat nicht in der Lage sei, den fast sechs Jahre währenden Krieg in Syrien zu beenden.

Der Außenminister Katars, Mohammed Bin Abdulrahman Al Thani, hatte in der am 13.Oktober erschienenen Ausgabe der New York Times International den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, nach Kapitel VII der UN-Charta die »Schutzverantwortung« (Responsibility to Protect) wahrzunehmen, eine Flugverbotszone über dem Norden und Süden Syriens zu verhängen und militärisch durchzusetzen. Wenn das nicht geschehe, müsse eine Notsitzung der UN-Vollversammlung das beschließen. Dies ist am Donnerstag jedoch nich...

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