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30.05.2002 / Inland

Taktische Unglaubwürdigkeit

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte eine Studie zur Situation der PDS im Wahljahr

Arnold Schölzel

Unter dem Titel »Stärken und Schwächen der PDS im Wahljahr 2002. Zur Analyse der strategischen Optionen« legte das Fokus-Institut Halle e. V. vor kurzem eine Studie des Sozialwissenschaftlers Michael Chrapa vor, die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung entstand.
Chrapa konstatiert, daß sich auch die PDS künftiger Wahlerfolge nicht sicher sein kann: »In Sachsen-Anhalt hat die PDS rund 20 Prozent ihrer Wähler verloren, und nur eine niedrige Wahlbeteiligung hat den Verlust verschleiert und ihr einen leichten relativen Gewinn beschert. Das von der PDS über viele Jahre angestrebte Projekt einer SPD-PDS-Koalition wurde von der Tagesordnung genommen.« Die PDS müsse »sehr gründlich über den eigenen Politikstil nachdenken«.

Die Orientierung auf ein Bündnis mit der SPD erscheint nach Ansicht des Autors gegenwärtig »in doppelter Hinsicht falsch«: Die programmatischen Gemeinsamkeiten zwischen der Schröder-SPD und der PDS seien minimal. Auch taktische Kooperatio...


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