10.10.2016 / Inland / Seite 2

»Strafverfahren gegen Blockaden sind unüblich«

Freiburger Antifaschisten setzten sich Aufmärschen der Piusbruderschaft in den Weg. Staatsanwaltschaft will Exempel statuieren. Gespräch mit Miriam Wegener

Markus Bernhardt

Am 12. Oktober findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein Verfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Diesem wird vorgeworfen, sich 2015 an friedlichen Sitzblockaden gegen den alljährlichen »Marsch für das Leben« der Piusbruderschaft beteiligt zu haben. Die Staatsanwaltschaft scheint hier einen besonderen Verfolgungseifer an den Tag zu legen. Wie erklären Sie sich den?

Dieser Verfolgungseifer besteht nicht erst seit dem Jahr 2015, sondern er hat in Freiburg gerade im Zuge der Proteste gegen die jährlichen Aufmärsche der Piusbruderschaft eine gewisse Tradition. Die Freiburger Staatsanwaltschaft verschickte in den letzten Jahren immer wieder eine große Anzahl Strafbefehle an Personen, die sich an den Protesten beteiligt hatten. Früher machte sie sich aber zumindest noch die Mühe, hierzu den Gummiparagraphen des »Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte« zu bemühen.

2015 entschieden sich die Gegendemonstranten bewusst für die Protestform der Sitzblocka...

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