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28.09.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Gemeinsam aufrüsten

Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen

Fabio De Masi

Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die Spendierhosen an. Kürzlich stellte er in Brüssel seine neuen Pläne für sogenannte Europäische Verteidigungsanleihen (European Defence Bonds) vor. Er forderte zudem ein Europäisches Schatzamt, das man auch als Finanzministerium für Verteidigung bezeichnen könnte. Mit dessen Hilfe sollen die Mitgliedstaaten gemeinsam die Kapitalmärkte anzapfen und Rüstungsgüter wie Drohnen, Kriegsschiffe und diverse Cybertechnologie anschaffen sowie in die Terrorabwehr und den Schutz der Außengrenzen vor Flüchtlingen investieren. Die Rüstungsgüter sollen in »EU-Besitz« übergehen.

Die von Deutschland und Frankreich geführte Initiative ist eine Reaktion auf den geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland (UK) aus der EU, den sogenannten Brexit. Denn die Briten lehnten aufgrund ihrer »Special relationship« mit den Vereinigten Staaten von Amerika eine militärische Vertiefung der EU jensei...

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