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24.09.2016 / Titel / Seite 1

Brüssel beendet Blockade

EU-Kommission billigt Kooperationsabkommen mit Kuba und hebt »Gemeinsamen Standpunkt« gegen die Insel auf

Volker Hermsdorf

Die EU-Kommission hat die letzten Hürden für eine Rahmenvereinbarung mit Kuba beseitigt. Das Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit soll innerhalb der nächsten Monate in Brüssel unterzeichnet werden, heißt es in einer am Donnerstag abend veröffentlichten Mitteilung der Kommission. Zugleich sei auf Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini der »Gemeinsame Standpunkt« der EU zu Kuba aus dem Jahr 1996 aufgehoben worden. Mogherini informierte den kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez am Rande der UN-Generalversammlung in New York über die Entscheidung und lud ihn zur feierlichen Unterzeichnung der Dokumente nach Brüssel ein. Die bevorstehende Unterzeichnung des Vertrages ist das Finale mehrerer Verhandlungsrunden, die im April 2014 in Havanna aufgenommen worden waren und abwechselnd in der kubanischen und der belgischen Hauptstadt stattfanden. Scheitern könnte das Abkommen nur noch durch einen Einspruch aus dem Rat, der Versammlun...

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