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16.09.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Russland vor mageren Jahren

Die Wahlen zur Staatsduma wurden vorgezogen. Danach stehen die Probleme auf der Tagesordnung

Reinhard Lauterbach

Traditionell fanden Dumawahlen in Russland immer im Dezember statt. Diesmal jedoch wurde der Wahltermin um drei Monate vorgezogen, offiziell aus Spargründen: Man habe die nationalen und regionalen Wahlen zusammenlegen wollen. Tatsache ist aber auch, dass im Herbst über den Staatshaushalt des nächsten Jahres entschieden werden muss, und der Verdacht drängt sich auf, dass der Kreml zu diesem Zeitpunkt die Wahl hinter sich haben wollte. Denn zumindest die liberalen Technokraten, die den »Wirtschaftsblock« der russischen Regierung kontrollieren, fordern deutliche sozialpolitische Einschnitte. Gerade hat sich Finanzminister Anton Siluanow mit der Warnung zu Wort gemeldet, dass Ende 2017 Russlands Devisenreserven aufgebraucht sein werden, wenn sie im bisherigen Tempo zur Deckung des Haushaltsdefizits herangezogen werden. Anschließend müsse dann schon die eiserne Reserve, der »Stabilitätsfonds«, herhalten. An Russlands zentralem wirtschaftlichen Problem, der Abh...

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