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03.09.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Eiertanz um Armenien-Resolution beenden

Die Landessprecherin der Partei Die Linke Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel, forderte am Freitag in einer Pressemitteilung, die Bundesregierung müsse sich klar hinter die Armenien-Resolution des Bundestages stellen:

Das Herumeiern der Bundesregierung in der Sache der vom Bundestag fast einstimmig beschlossenen Armenien-Resolution sei ein Skandal. Statt einer halb zurückgenommenen Distanzierung müsse die Bundesregierung endlich klare Worte finden. Schließlich habe Deutschland als damaliger Verbündeter und Mitwisser des Völkermordes an den Armeniern eine besondere Verantwortung.

»Bereits die Abwesenheit von Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier in der ursprünglichen Debatte zur Armenien-Resolution war peinlich. Dass die Bundesregierung einen Beschluss des Bundestages jetzt öffentlich relativiert, ist ein Affront gegenüber dem eigenen Parlament. (…) Statt einen diplomatischen Eiertanz aufzuführen, um wieder die Soldate...

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