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03.09.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Militärische Grundlagen für deutsche Weltmachtpolitik

Jörg Kronauer

Wer Krieg führen will, muss nicht nur die Streitkräfte und die Strategien dafür haben, sondern auch im Inneren darauf vorbereitet sein. Die Bundesregierung hat diese Tatsache jüngst durchdekliniert: Auf Ankündigungen zur Aufrüstung und die Verabschiedung des neuen »Weißbuchs« zur Sicherheitspolitik folgte die Verabschiedung der »Konzeption Zivile Verteidigung«. In Verbindung mit der allgemeinen Verschärfung der Maßnahmen zur »inneren Sicherheit« sind damit die militärischen Grundlagen für deutsche Weltmachtpolitik geschaffen – jedenfalls auf nationaler Ebene.

Soll auch die EU insgesamt zu einem »echten Global Player«, also zur Weltmacht werden, wie es die Außenminister des »Weimarer Dreiecks« am vergangenen Sonntag forderten, dann muss auch sie neben der Aufrüstung Überwachung und Repression stark forcieren. Pri...

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