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03.09.2016 / Inland / Seite 1

Kniefall – diplomatisch verschleiert

Die Bundesregierung ist wieder einmal vor Erdogan eingeknickt

Peter Wolter

Die Nachricht, die Bundesregierung wolle mit Rücksicht auf die Türkei auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestag gehen, hat am Freitag Proteste in fast allen politischen Lagern ausgelöst. Regierungssprecher Steffen Seibert versuchte prompt zu beschwichtigen: Die Nachricht sei falsch, sagte er vor Journalisten – allerdings fühle sich die Regierung juristisch nicht an diese Entschließung gebunden.

Ähnlich hatte sich zuvor Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geäußert. Die Linke hielt Merkel vor, mit einer »De-facto-Distanzierung« einen Kotau vor Erdogan zu machen. Ihr Exfraktionschef Gregor Gysi sprach von einem »ungeh...

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