27.08.2016 / Ausland / Seite 6

Showdown in Brasília

Parlamentarischer Staatsstreich: Letzter Akt des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Dilma Rousseff spielt in Brasiliens Senat

Peter Steiniger

Es ist ganz großes Gerichtstheater, mit allem Drum und Dran. Ankläger und Verteidiger treten auf, Zeugen beider Seiten werden gehört. Seit Donnerstag findet im brasilianischen Oberhaus der abschließende Prozess im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) statt. Den Vorsitz über die mehrtägigen Verhandlungen hat der ehrenwerte Präsident des Obersten Gerichtshofes, Ricardo Lewandowski. Das Urteil fällen die 81 Mitglieder des Senats. Für einen Schuldspruch müssen zwei Drittel von ihnen, das sind mindestens 54, den Daumen über der Staatschefin senken.

Selbst im wundergläubigen Brasilien zweifelt kaum jemand daran, dass dies so kommt. Zu klar sind die Mehrheitsverhältnisse in der Kammer. Und Rousseffs Gegner dürften auch im Zweifel gegen die Angeklagte stimmen. Um die ihr vorgeworfenen angeblichen Bilanztricks im Staatshaushalt geht es nur formal. Dass die Beweise für einen schweren Amtsmissbrauchs, was nach der V...

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