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11.08.2016 / Ausland / Seite 2

Putsch liegt voll im Plan

Brasiliens Senat ebnet Weg zur Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

Peter Steiniger

Die Absetzung der gewählten Präsidentin Brasiliens von der Arbeiterpartei (PT) durch das von der Rechten dominierte Parlament scheint nur noch eine Formsache zu sein und eine Frage von Tagen. Nach einer Marathonsitzung stimmte eine klare Mehrheit der Mitglieder des Senats in Brasília für die Einleitung des Hauptverfahrens gegen Dilma Rousseff, die bereits seit dem 12. Mai suspendiert ist. Unter Leitung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Ricardo Lewandowski, stimmten 59 Senatoren für ein Impeachment, nur 21 hielten dagegen. Damit wurde in etwa die Marge erreicht, welche die Interimsregierung von Michel Temer, ein Kabinett ausschließlich weißer reicher Männer, als Ziel ausgegeben hatte.

In einer aufwendigen Beweisaufnahme war Rousseff zwar in bezug auf die ihr angelasteten Manipulationen bei Haushaltszahlen entlastet worden. Es handelte sich dabei um in Brasilien auf allen Ebenen gängige, nichtkriminelle Praktiken. Der Vorwurf dient ohnehin nur als...

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