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27.07.2016 / Titel / Seite 1

Stunde der Hardliner

Nach Attentaten in Bayern: Rufe nach Reservistenarmee, Wiedereinführung der Wehrpflicht und Bundeswehr im Inland

Michael Merz

Nachdem drei verschiedene Attentäter innerhalb einer Woche in Bayern mit Axt, Pistole und Sprengsatz losgezogen waren, um Menschen zu töten, gibt es bei den Hardlinern der Republik kein Halten mehr. Die einen nutzen die Gunst der Stunde, ihre Strategie der Militarisierung des Landes umzusetzen. Die anderen schießen sich auf die Flüchtlingspolitik als vermeintliche Ursache der Attacken ein. »Wir brauchen eine Abschiedskultur«, sagte der CDU-Innenexperte im Bundestag, Armin Schuster, der Stuttgarter Zeitung vom Dienstag und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) schloss gegenüber dem Münchner Merkur die Abschiebung abgelehnter Asylsuchender in Kriegsgebiete nicht mehr aus.

Noch während des Amoklaufs von München am Freitag abend hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Chance ergriffen, ihre im Textentwurf für das neue »Weißbuch« der Bundeswehr angestrebte Grundgesetzänderung, die von der SPD kassiert wurde, durch die Hintertür doch ...

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