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20.07.2016 / Antifa / Seite 15

Gefährliche Spinner

Waffenfunde und »Malta-Masche«: Einige »Reichsbürger« gelten psychiatrisch nur bedingt als schuldfähig. Bundesregierung beklagt dennoch erhebliches »Störpotential«

Ulla Jelpke

Sie nennen sich »Exilregierung Deutsches Reich«, »Freistaat Preußen«, »Reichsbewegung – neue Gemeinschaft von Philosophen« oder »kommissarische Reichsregierung«. Anhänger der Reichsbürgerszene sind in eine Vielzahl miteinander konkurrierender selbsternannter »Regierungen« aufgespalten. Allen gemeinsam ist, dass sie von einer Weiterexistenz des Deutschen Reiches ausgehen. Die Bundesrepublik ist in ihren Augen nur ein »Verwaltungskonstrukt der Alliierten«, eine völkerrechtlich illegale und juristisch nicht existente »BRD GmbH«.

Die »Reichsregierungen« treiben regen Handel mit eigenen Pässen, Nummernschildern und anderen Dokumenten, während sich ihre Anhänger weigern, Steuern oder Bußgelder an bundesdeutsche Behörden zu zahlen. Schon bei banalen Strafzetteln traktieren sie die Behörden mit seitenlangen Pamphleten und bedrohen deren Mitarbeiter schon mal mit »Erschießungskommandos«. Als ungefährliche Spinner und Querulanten lassen sich die Reichsbürger nicht a...

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