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19.07.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Türkei-Deal aufkündigen; Solidarität mit Berufsverbotsopfern

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen (NRW) der Partei Die Linke nahm am Montag in einer Pressemitteilung unter dem Titel »Keinen Pakt mit Despoten – Türkei-Deal jetzt aufkündigen« zu den Ereignissen in der Türkei Stellung:

Die Partei Die Linke in NRW ist erleichtert, dass der Putschversuch in der Türkei gescheitert ist. Umso größer ist jetzt aber die Sorge angesichts der Reaktion des Erdogan-Regimes und von dessen Anhängern. »Jetzt droht ein Staatsstreich Erdogans, darauf deuten die ersten Reaktionen des AKP-Regimes hin«, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken. Kurz nach dem gescheiterten Putschversuch hat Erdogan zahlreiche Staatsbedienstete des Amtes enthoben, darunter viele kritische Richter und Staatsanwälte.

Demirel weist darauf hin, dass trotz des weitestgehend abgewehrten Putschs demonstrierende AKP-Anhänger aufgefordert wurden, die Straßen nicht zu verlassen. Dem folgten Übergriffe auf Oppositionelle und säkulare Kräfte, die bi...

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