18.07.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Schritt für Schritt zum Präsidialsystem

Eine Chronik des wirklichen Staatsstreichs in der Türkei

Während der Versuch einer Machtübernahme durch Teile des Militärs am vergangenen Wochenende kaum je eine Chance hatte, sich durchzusetzen, geht der wirkliche Staatsstreich in der Türkei beschleunigt weiter. Er besteht in einem vollständigen Umbau des Machtapparates durch den autokratischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die herrschende Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP). Angestrebt wird ein »Präsidialsystem« mit Erdogan an der Spitze. Einige Stationen dieses Coups:

Anfang 2015

Erdogans AKP geht mit dem Projekt einer Verfassungsänderung in den Wahlkampf für die im Juni anstehenden Parlamentswahlen. Am 30. Januar erklärt er seinen Anhängern im zentralanatolischen Kirsehir die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung und ruft ihnen zu: »Ihr werdet die Fundamente einer neuen Türkei legen!«

7. Juni 2015

Bei den Parlamentswahlen verliert die AKP 8,9 Prozent und kommt nur noch auf 40,9 Prozent Wählerzustimmung. Gleichzeitig zieht die kur...

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