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14.07.2016 / Feuilleton / Seite 10

Wer der Souverän ist

Thomas Wagner

Als Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Februar 2016 Deutschland besuchte, behandelte man den Unternehmer wie einen Staatsgast. Sein Urteil schien für das Kanzleramt offenbar großes Gewicht zu haben. Jedenfalls freute sich Peter Altmaier (CDU) öffentlich darüber, dass sich Zuckerbergs Konzern mit der Technischen Universität Berlin eine deutsche Forschungseinrichtung zum Kooperationspartner erwählt habe. Dies sei »ein Zeugnis für die Innovationskraft Deutschlands«, verkündete er in beinahe unterwürfigem Ton gegenüber dem hohen Besuch aus Übersee.

Zwar gilt nach wie vor: Facebook ist kein Staat, sondern ein privates Unternehmen. Doch scheint man diesem »das Netz« als ureigenes Hoheitsgebiet überlassen zu wollen. Der Umgang mit dem Problem rechtswidriger Kommentare, den sogenannten Hassbotschaften, zeigt das deutlich. Unklar ist, ob und nach welchen Kriterien Facebook diese auf seinen Seiten löscht. Nachforschungen von Journalisten gingen ins Leere, kritisie...

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