09.07.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

NATO-Gipfel: Linke-Politiker Tobias Pflüger mahnt Abrüstung und Dialog statt Aufrüstung an

Vor dem Hintergrund des NATO-Spitzentreffens vom 8. bis 9. Juli in der polnischen Hauptstadt erklärte der stellvertretende Linke-Vorsitzende Tobias Pflüger am Freitag:

Dieser NATO-Gipfel in Warschau droht als Aufrüstungsgipfel in die Geschichte einzugehen, der den Kalten Krieg 2.0 eingeleitet hat. (...) Die NATO plant eine de facto permanente Stationierung von NATO-Truppen im Baltikum. Die Truppen »rotieren« aufgrund der Vereinbarungen in der NATO-Russland-Akte. Die Linke lehnt diese Stationierung auch von Bundeswehr-Truppen im Baltikum ab.

Vor diesem NATO-Gipfel wurde eine ganze Reihe von Manövern durchgeführt (u. a. »Anakonda«, »Saber Strike«) mit klaren Kriegsszenarien, die eindeutig gegen Russland gerichtet waren und sind. Die Linke hat diese Kriegsspiele kritisiert und wird sie auch weiterhin kritisieren. Insofern begrüßen wir, dass auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Manöver inakzeptables »Säbelrasseln« genannt hat.

Allerdings fordert Die Li...

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