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05.07.2016 / Thema / Seite 12

Entkernte Demokratie

Vorabdruck. Kapitalismus und Partizipation stehen generell in einem ­widersprüchlichen Verhältnis zueinander. Die Verordnungen der Europäischen Union höhlen aber selbst die bürgerlich-parlamentarischen Verfahrensformen immer weiter aus

Andreas Fisahn

In den kommenden Tagen wird die neue Ausgabe der Marxistischen Blätter ausgeliefert werden. Wir veröffentlichen daraus vorab und leicht gekürzt den Text von Andreas Fisahn mit dem Titel »Krise der Demokratie«. Das Heft kann auf neue-impulse-verlag.de bestellt werden. (jW)

Die Krise oder der Niedergang der Demokratie wird nicht erst diskutiert, seitdem die EU die griechische Pasok-Regierung zunächst abgesetzt und der Syriza-Regierung anschließend den sozial- und wirtschaftspolitischen Kurs diktiert hat. Die Krise der Demokratie wird in der BRD spätestens seit Johannes Agnolis und Peter Brückners »Transformation der Demokratie« (1967) und – indirekt – zuvor schon Habermas’ »Strukturwandel der Öffentlichkeit« (1962) immer wieder in neuen Variationen diskutiert. Rudolf Wassermann etwa diagnostizierte die Existenz einer »Zuschauerdemokratie« (1986), die bei Peter Bofinger, Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin zur »Fassadendemokratie« (2012) mutierte. Dab...

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