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05.07.2016 / Titel / Seite 1

BRD rüstet Welt tot

Wirtschaftsminister Gabriel wollte die Waffenexporte drosseln – statt dessen haben sie sich verdoppelt. Wo gemordet wird, ist Deutschland führend dabei

Sebastian Carlens

Es war Sigmar Gabriels (SPD) Geschenk an die sozialdemokratische Basis: Die deutschen Rüstungsausfuhren wolle er drastisch beschränken. »Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört«, hatte Gabriel im Januar 2014 per Twitter der Welt mitgeteilt.

Diese Schande hat sich unter Minister Gabriel im letzten Jahr verdoppelt. Die Welt am Sonntag meldete vorab aus einem Bericht, der am Mittwoch vorgestellt werden soll, dass die Bundesregierung 2015 Rüstungsausfuhren im Werte von 7,86 Milliarden Euro genehmigt habe. Im Jahr zuvor waren es knapp vier Milliarden Euro. Das Wirtschaftsministerium bestätigte diese Zahlen am Montag nicht ausdrücklich. Gabriel sprach jedoch in der Süddeutschen Zeitung selbst von »einem erheblich gestiegenen Gesamtvolumen«.

Natürlich hat der SPD-Mann eine Erklärung für sein Scheitern. Hinter dem »gestiegenen Gesamtvolumen« steckten noch von der Vorgängerregierung aus Unionsparteien und FDP erteilte Lieferzusa...

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