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15.06.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Linke-Politikerin: »NATO heizt Rüstungswettlauf an«

Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, kritisierte die am Dienstag auf einem NATO-Treffen in Brüssel beschlossene Verlegung von Soldaten des Militärpakts nach Osteuropa:

Die Ostverlagerung von mehreren tausend Nato-Soldaten macht Europa nicht sicherer, sondern gefährdet den Frieden. Auch wenn die Bataillone rotieren, handelt es sich faktisch um eine Dauerpräsenz an der NATO-Ostgrenze. Dies ist ein klarer Bruch der NATO-Russland-Grundakte. Schließlich geht die Dauerrotation der Bataillone mit dem Aufbau mehrerer Waffendepots, der Einrichtung von drei NATO-Raketenabwehrstationen sowie der Aufstockung der NATO Response Force von 13.000 auf 40.000 Mann einher.

Die NATO heizt mit diesem Beschluss einen Rüstungswettlauf an, dessen Ende nicht abzusehen ist. Denn in Russland kann dieses Säbelrasseln nur als Bedrohung wahrgenommen werden. Anstatt dämpfend zu wirken, spielt Bundesverteidigungsministerien Urs...

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