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03.06.2016 / Inland / Seite 4

»Außer, das wird mal legal«

Prozess gegen »Oldschool Society«: Zitate von Angeklagten und Geheimdienstwissen über Nichtangeklagte

Sebastian Lipp

Im Münchner Prozess gegen die »Oldschool Society« (OSS) ist am Mittwoch ein früheres Mitglied der Gruppe erwähnt worden, das eine Moschee als konkretes Anschlagsziel vorgeschlagen haben soll, aber nicht zum Kreis der Angeklagten gehört. Es ging um Geheimdienstwissen. Zunächst sollte am vierten Verhandlungstag die Vernehmung von Andreas H., dem »Präsidenten« der mutmaßlichen Terrorgruppe, durch die Bundesanwaltschaft fortgesetzt werden – sein Verteidiger Michael Rosenthal schritt jedoch ein und erklärte, sein Mandant solle zuerst Teile der Verfahrensakten studieren.

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München verlas dann ein Schreiben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), in dem die Bundesanwaltschaft erstmals über die Existenz der »Oldschool Society« informiert worden sei, und weitere Erkenntnismitteilungen über die Gruppe.

In dem BfV-Schreiben hieß es zur ideologischen Ausrichtung, die Mitglieder der OSS seien »völkisch-nationalistisch« gep...

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