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19.05.2016 / Ansichten / Seite 8

De Maizières Anschlag

Spionageabkommen mit den USA

Christian Selz

Als der deutsche Innenminister am Dienstag abend (Ortszeit) in Washington vor die Pressemikrofone trat, verkündete er etwas über »den Terrorismus«, das sich genausogut auch über Thomas de Maizière selbst sagen ließe: Er »bedroht uns alle«. Die Mission des CDU-Hardliners in der US-Hauptstadt ist klar umrissen. Er muss die Kratzer wegpolieren, die das transatlantische Spionagebündnis infolge der Enthüllungen Edward Snowdens seit dem Sommer 2013 abbekommen hat. Dabei hilft koordiniertes Angstmachen. De Maizière traf sich dazu zunächst mit dem US-Minister für Innere Sicherheit, Jeh Johnson, für den gestrigen Mittwoch stand ein Gespräch mit Justizministerin Loretta Lynch auf dem Programm. Geplant war die Unterzeichnung einer »Vereinbarung zum Austausch von Informationen«, wie dpa berichtete. »Unklar blieb, was genau diese beinhalten wird«, so die Nachrichtenagentur weiter. »Details wurden zunächst nicht genannt.«

Das Muster ist von den TTIP-Verh...

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