In einer Mitteilung vom 6. April hat die Europäische Kommission eine Debatte zur »Verbesserung des polizeilichen Informationsaustauschs« angestoßen. Die Funktionsweise bestehender Datenbanken soll verbessert werden, weitere kommen hinzu. Doch das ist nicht alles: Die Informationssysteme könnten miteinander verbunden werden, damit Polizeien und Geheimdienste nach unentdeckten Informationen oder Auffälligkeiten unter den Datensätzen suchen können. Das Verfahren wird als »Interoperabilität« bezeichnet, allerdings ist der Begriff nicht einheitlich definiert. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) spricht deshalb lieber von einer »Verknüpfung«. Am Ende stehe eine biometrische Superdatenbank, über die per Mausklick Angaben zu Personen und sonstige Informationen abrufbar wären.

In drei großen polizeilichen und grenzpolizeilichen Datenbanken tauschen europäische Sicherheitsbehörden schon jetzt Informationen über Visumsangelegenheiten, zu Asylbewer...