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17.05.2016 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Mitbestimmung ausgehebelt

Immer mehr Konzerne wandeln ihre Rechtsstruktur, um Beschäftigtenvertreter zu verbannen

Simon Zeise

Ein neuer Trend ist unter europäischen Großkonzernen zu beobachten. Sie basteln ihre Rechtsform passgenau zurecht, um die Mitbestimmung der Beschäftigten in Aufsichtsräten zu umgehen. Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung (HBS) verwies am Freitag darauf, dass in Deutschland mehr als 800.000 Beschäftigte von Großkonzernen durch juristische Tricks um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht werden.

Drei Modelle sind besonders beliebt. Durch Stiftungsgründungen hält man sich Gewerkschafter vom Hals. So macht es beispielsweise der Einzelhändler Aldi. Die rechtlich unabhängigen Unternehmen Aldi Süd und Aldi Nord, die zusammen weltweit 170.000 und deutschlandweit 66.000 Menschen beschäftigen, werden durch zwei Familienstiftungen gesteuert, heißt es in der HBS-Erklärung. Diese werden nicht vom Mitbestimmungsgesetz erfasst. »Unterhalb der Stiftungsebene operieren verschiedene Regionalgesellschaften, die gerade so groß sind, dass sie die Schwelle ...

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