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14.05.2016 / Leserbriefe / Seite 14

Aus Leserbriefen an die Redaktion

»Ablösung« längst überfällig

Zu jW vom 7./8. Mai: »Ramelow und die ­›Ewigkeitszusage‹«

In dem Artikel wird auf eine Meldung des MDR hingewiesen, wonach Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in bezug auf die jährlichen Staatsleistungen an die christlichen Kirchen in Höhe von etwa eine halbe Milliarde Euro behauptet hat, für diese Staatsleistungen wäre im »Reichsdeputationshauptschluss« von 1803 aufgrund der erfolgten »Säkularisation« eine »Ewigkeitszusage« gegeben worden. Sollte die Meldung des MDR zutreffen, so sei dem Herrn Ministerpräsidenten dringend empfohlen, jenen alten Vertrag von 1803 einzusehen. Er ist unter dem Stichwort »Reichsdeputationshauptschluss« bei Wikipedia leicht zu finden.

Von Belang für die behauptete Aussage sind die Paragraphen 35 und 50 darin. Im Paragraph 35 wird als bleibende staatliche Pflichtleistung die »feste und bleibende Ausstattung der Domkirchen, welche werden beibehalten werden, und der Pensionen für die aufgehobene Ge...

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