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12.05.2016 / Ausland / Seite 2

Außer Spesen nix gewesen

Kaum Fortschritte beim zwölften Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt

Im Ukraine-Konflikt hat auch das zwölfte Krisentreffen auf Ebene der Außenminister keinen Durchbruch gebracht. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) berichtete nach den etwa dreistündigen Gesprächen in Berlin am Mittwoch zwar von Fortschritten in Sicherheitsfragen. Es sei aber weiterhin nicht gelungen, sich auf die Grundzüge eines Gesetzes zu einigen, das die Abwicklung von lokalen Wahlen in den aufständischen Gebieten im Osten des Landes regeln soll. An dem Treffen in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts, nahmen auch die Außenminister Russlands und der Ukraine, Sergej Lawrow und Pawel Klimkin, sowie der französische Ressortchef Jean-Marc Ayrault teil.

Steinmeie...

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