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18.04.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Liebknecht-Kreis Sachsen zu Landtagswahlen im März

Am Sonnabend fand in Leipzig eine Mitgliederversammlung des Liebknecht-Kreises Sachsen, eines Zusammenschlusses innerhalb des Landesverbandes der Partei Die Linke, statt. Sie verabschiedete unter dem Titel »Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen« eine ausführliche Erklärung, in der es heißt:

Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für Die Linke eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. (...)

Nicht erst der 13. März zeigte, dass ein Großteil des gesellschaftlichen Protestpotentials, der wachsenden Unzufriedenheit mit dem etablierten Politikbetrieb, von links nach rechts gewandert ist. Das ist wesentlich, aber nicht ausschließlich ein Resultat der »Flüchtlingskrise«. Es ist auch ein Ergebnis dessen, dass relevante Teile der Bevölkerung Die Linke mittlerweile nicht mehr als gesellschaftliche und politische...

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